_DSC9739 k.jpg

Forderung der Oberharzer Liberalen: Verlegung des Stammsitzes der Harzwasserwerke GmbH nach Clausthal-Zellerfeld 

von Olaf A. Herde.

Die Harzwasserwerke beziehen den größten Teil des Rohstoffes Wasser aus den Quellen des niedersächsischen Harzes, also den Landkreisen Goslar, Northeim und Göttingen (ehemals Osterode). Wassergewinnung, einhergehend mit Wasserschutz und der Vertrieb von Wasser sind nun aber mit Nachteilen und Vorteilen behaftet, die jeweils nur sehr einseitig verteilt sind:

Den Nachteil haben die Bürger derjenigen Kommunen, in deren Gebieten die großflächigen Wasserschutzgebiete im Oberharz im Landkreis Goslar liegen, die wirtschaftliche Entwicklungen vielfach mindestens behindern, oftmals sogar verhindern. Das wiegt auf Grund der Historie im Oberharz schwer. Der Oberharz ist eine traditionsbehaftete Kulturlandschaft, die i.w. durch den ehemaligen hier betriebenen Bergbau mit seinen betriebstechnisch bedingten und sozialen Bedürfnissen entwickelt worden ist. Das betrifft z.B. die dazu ehemals sehr spezifisch ausgerichtete Forstwirtschaft, die erst langsam auf natürliche und dabei naturnahe Verhältnisse angepaßt wird ebenso wie die seit jeher auf die zur Rücksichtnahme auf bergbauliche Belange verpflichtete Landwirtschaft. Jahrhundertelang wurde der Harz durch das Abziehen der Rohstoffe ausgebeutet, die Hannoverschen und Braunschweiger Fürsten sowie die Goslarer und Osteröder Koofmichs verdienten sich eine goldene Nase – Nachhaltigkeit für den Oberharz: Null. Nach Stilllegung der Bergbaubetriebe hat sich zunehmend eine als Strukturschwäche betitelte Situation entwickelt, die die Bevölkerung insbesondere der Oberharzer Bergstädte trifft und benachteiligt. 

mehr...

600px-CUTEC-Haus.jpgCUTEC ist ein Sanierungsfall

Wie die Goslarsche Zeitung und der Rundblick Niedersachsen berichten, verdichten sich die Aussagen um die wirtschaftliche Situation des CUTEC. Wie durch eine Anfrage der niedersächsischen FDP-Fraktion bekannt wurde, ist das Defizit des CUTEC mittlerweile auf 920.000 EUR gestiegen. Seit 2013 gibt es einen klaren Negativtrend. Arbeitsgerichtliche Auseinandersetzungen häufen sich und hochrangige Wissenschaftler bewerten die neue fachliche Ausrichtung des CUTEC sehr kritisch.

mehr... 

Ratssitzung vom 9.6.2016

Die heutige Ratssitzung verlief im wesentlichen harmonisch. Zu erwähnen bleibt dass einige Vorlagen von der Tagesordnung genommen wurden (Kita-Gebühren, Ehrungen ..) 

Unruhig wurde es beim Thema einer Stellungnahme des LK und des MI zur Absetzung des Aufsichtsrates der KBG. Diese Kenntnisvorlage (094/2016) wurde auf Wunsch von Walter Lampe in den öffentlichen Teil nachträglich eingebracht. Das MI sieht also Zweifel in der Art und Weise der Auflösung des Aufsichtsrates. Nur bei wesentlichen Änderungen der Verhältnisse wäre aus Sicht des MI eine Abweichung zur beigefügten Protokollnotiz des Gebietsänderungsvertrages gerechtfertigt. Das Risiko einer Zahlungsunfähigkeit der KBG soll durch eine unverzügliche Schlichtung erfolgen.

mehr...

KBG aufräumen.jpgRatssitzung vom 17.03.2016 - Abschaffung Aufsichtsrat KBG

Der vielleicht wichtigste Punkt betrifft die Vorlage 41/2016, den Gemeinschaftsantrag von CDU, FDP, Oberharzer und Kritische Bürger-Linke zur Auflösung des Aufsichtsrates der Kurbetriebsgesellschaft.

In mehreren Beiträgen untermauerten die Antragsteller Lars Weitemeyer, Eva Peinemann Eckhard Bruns und Jörg Gehrke die Notwendigkeit, den Aufsichtsrat abzuschaffen und dessen Funktionen in die Hände von Verwaltung und Rat zu legen.

Die GZ berichtet ebenfalls darüber: 

http://www.goslarsche.de/lokales/oberharz_artikel,-Kurbetrieb-Stadtrat-entzieht-dem-Aufsichtsrat-das-Vertrauen-_arid,1204028.html

 mehr...

logo-neu.pngRatssitzung vom 19.10.2015 

Mit der Feststellung der Rüge der Beschlussfähigkeit und damit Vertagung der Sitzung wollen wir, FDP, Oberharzer, Kritische/Linke und CDU Wildemann und Buntenbock die Möglichkeit für eine demokratische Abstimmung wahren.

Während der Ratssitzung vom 1.10.2015 konnte man schon ahnen, dass es beim Termin vom 19.10.2015 für einige Ratsmitglieder nicht mögliche sein würde, an der Ratssitzung teilzunehmen. mehr...

Ratssitzung vom 28.05.2015 von Eva Peinemann

Die letzte Ratssitzung hat 19:30 in der Feuerwache stattgefunden. Die Besucherstühle waren moderat besetzt, obgleich es in dieser Sitzung mit verkürzter Einladung gleich wieder ins Eingemachte ging.

Vorlage 66/2014 befasst sich mit festgestellten Mehrausgaben von 600 TEUR für den Zellbach. Die Verwaltung bittet um 650 TEUR Geldmittelgenehmigung für diesen Posten. 2 wesentliche Gründe werden genannt:

• Die Entscheidung kann wegen des engen Terminplanes nicht hinausgezögert werden
• Die Kosten können nicht eingespart werden sondern sind durch zusätzlich erlangte Informationen. mehr..
 

Eine l(i)ebenswerte Stadt von Eva Peinemann

Was macht eine Stadt zu einer, die der Bürger zu „seiner liebenswerten Stadt“ macht? Es gibt Bürger, die gerne in ihrer Stadt leben. Es müssen nicht die glamourösen Städte sein, sondern manchmal sind es auch verborgene Talente, die dieses Gefühl einer lebenswerten Umgebung schaffen. Einige Dinge sind gegeben und können von uns nicht verändert werden. Die kommunalen Möglichkeiten sind aufgrund gesetzlicher Rahmenbedingungen und finanzieller Restriktionen limitiert. mehr...


TU Clausthal stärken - Attraktive Wohnorte gestalten von Martin Ksink

Unbestritten ist die ehemalige Bergakademie eines der Pfunde, mit denen die Region wuchern kann. Aus dem Bewusstsein der bergmännischen Traditionen ist der Schritt in Richtung Zukunft als hochmoderne technische Bildungseinrichtung gelungen. Immer neue Rekordstudentenzahlen dürfen jedoch niemanden in gemütliches Nichtstun verfallen lassen. mehr...


Lehrmittelfreiheit an den oberharzer Grundschulen von Olaf Franz

Vielleicht liegt es daran, dass ich ein Arbeiterkind bin und in einem Staat aufwuchs wo Arbeiter- und Bauernkinder gefördert wurden, dass mir die Lehrmittelfreiheit so sehr am Herzen liegt. Vielleicht ist es auch meine Erfahrung und die meiner Geschwister, dass Aufstieg durch Bildung möglich ist, die mich für dieses Thema sensibilisiert. mehr...


Schulen sind die beste Zukunftsinvestition von Boris Peinemann

Clausthal-Zellerfeld ist einer der kleinsten Universitätsstädte Deutschlands. Und trotzdem gibt es zumindest Gerüchte, daß das Gymnasium „Robert-Koch-Schule“ mit anderen Kreisschulen aus Gründen der Rationalisierung verlagert oder zusammengelegt werden soll. Vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung kann man das sicher im Landkreis in Erwägung ziehen – aber nicht in Clausthal-Zellerfeld.  mehr...


Ein Kommentar zu den aktuellen Vorgängen um Griechenland von Prof. Dr. M.J.Matschke

Griechenland hat die Regierung, die es wollte. Eine Verpflichtung für Dritte erwächst daraus nicht. Es ist eine Koalition von Altstalinisten bis rechten Nationalisten. Für deutsche Gutmenschen eigentlich eine Igittigitt-Regierung.

Gleich nach der Wahl hat sie im Eiltempo vollmundige Ankündigungen gemacht: Wiedereinstellung von 10.000 Staatsbediensteten, Rückgängigmachung der Rentenkürzungen, Erhöhung des Mindestlohns, keine Privatisierungen mehr usw. usf. mehr...


Bericht über die Ratssitzung des Interimsrates der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld von Boris Peinemann

Die Goslarsche Zeitung hat zwar schon aus der Ratssitzung berichtet, aber manchmal schadet es nicht, eine Sache von mehreren Seiten zu beleuchten. Das gibt mehr Tiefenschärfe.
Der Zuschauerraum war also so gefüllt, wie sich der Rat das sicher öfter gewünscht hätte. Es waren unter anderem Angestellte der KBG, Leistungsträger des Gastgewerbes sowie Mitglieder der Sportvereine zugegen. mehr...


FDP Oberharz: DreiKönigsTreffen

Das diesjährige Dreikönigstreffen der FDP Oberharz fand dieses Jahr traditionell im Ratskeller statt. Der Saal platzte allerdings diesmal fast aus allen Nähten, was alle Anwesenden sichtlich erfreute.

In der Rückschau des Jahres 2014 wurde über die nicht immer ganz einfache Ratsarbeit berichtet. mehr...


Einzigartiger Oberharz - Ein Plädoyer zum Mitmachen von Boris Peinemann

Wer im Oberharz lebt oder ihn besucht, bekommt irgendwann einmal das Gefühl, dass die Dinge hier oben auf dem Berg anders laufen. Ein gewisser lokaler Pessimismus nährt allerdings auch den Eindruck, dass die vielen klimatischen Niederschläge sich auf´s Gemüt schlagen. Die gegenwärtigen Missstände werden oftmals abgetan mit schlechten klimatischen Bedingungen, wie Schnee, der geographischen Randlage, dem Ende des Bergbaus und der fehlenden Sympathien der jeweiligen Landesfürsten. Dabei wird vermutlich vergessen, dass die Umstände in der Berg- und Universitätsstadt kaum besser sein könnten. mehr...


Konkurrenz belebt das Geschäft! von Olaf Franz

Die Goslarsche Zeitung berichtete am 23. Dezember 2014: „Wildemanns Ex-Kurhaus ist verkauft“. Das Kurhaus war bisher Eigentum der Kurbetriebsgesellschaft „Die Oberharzer“ mbH, die ab 1. Januar 2015 nur noch einen Gesellschafter, die Einheitsgemeinde Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld, hat. mehr...


Die KBG ist ein Sanierungsfall! - Stellungnahme der FDP Oberharz zum Bericht Appelhagen über die KBG

Wie aus dem Bericht der GZ vom 9.12.14 zu entnehmen war, gibt es zwar eine sachliche Feststellung der Lage durch einen Gutachter, aber unterschiedliche Bewertungen seitens der Beteiligten. Dies ist um so mehr verwunderlich, da doch nun selbst von einem seitens des Aufsichtsrates der KBG bestellten Gutachter festgestellt wurde, dass die KBG ein Sanierungsfall ist. mehr...


Viel Lärm und Nichts! - Leserbrief von Prof. Dr. Manfred Matschke zum Bericht Appelhagen über KBG (GZ 9.12.14)

Das Appelhagen-Gutachten entspricht offenbar den Erwartungen des Auftraggebers A. Ehrenberg: Viel Lärm und Nichts! Die Kernsätze aus dem GZ-Bericht lauten daher: „Die Gesellschaft ist angeschlagen, muss und kann aber saniert werden. … Die KBG sei aber nicht insolvenzgefährdet, wenn sie eine erneute Sanierung einleite.“ mehr...


Liberaler Treff Nr. 2 mit Live-Schaltung Prof. Dr. Manfred J. Matschke - Pressemitteilung

Im Anschluss an die FDP Kreisvorstandsitzung fand im Hotel „Zum Harzer“ der 2. Liberale Treff statt. Der Ortsvorsitzende Helge Frank hielt ein Impulsreferat über das Zustandekommen des Zukunftsvertrages sowie der noch nicht gelösten Probleme. Zusammenfassend bedeutet der Zukunftsvertrag einerseits grosse Anstrengungen für die Bürger (Steuererhöhungen auf Spitzenniveau) sowie der Gemeindeverwaltung (Eckwerttabelle mit eng budgetierten Zielen) andererseits auch die Chance sich aus dem ewigen Schuldensumpf herauszuarbeiten. mehr...


Kristall-Therme „Heißer Brocken“: Steckt die „Karre im Dreck“? - Interview zwischen Prof. Dr. Manfred J. Matschke und Peter Weiss

Nicht zum ersten Mal wird im Oberharz über die Kristall-Therme „Heißer Brocken“ in Altenau diskutiert, die offenbar gut läuft, in ihrer öffentlichen Darstellung jedoch als „arm“ dasteht, so dass die Pachtzahlungen herabgesetzt wurden. Andererseits weisen interne Gewinnverschiebungen darauf hin, dass die Steinhart-Gesellschaft alle Verpflichtungen erfüllen könnte. mehr...


Abschaffung der Baumschutzsatzung von Olaf Franz

Demjenigen, der sich mit der Baumschutzsatzung im Oberharz beschäftigt, fällt als erstes auf, das diese Satzung nur in der Bergstadt Clausthal-Zellerfeld gilt. Wie kommt das? Sind die Clausthal-Zellerfelder klüger als die Altenauer, Schulenberger und Wildemanner oder einfach nur naturverbundener als ihre oberharzer Mitbürger? mehr...


KBG bleibt Sorgenkind - Pressemitteilung der FDP Oberharz erster liberaler Treff 2014

Am 4. November fand der erste Liberale Treff im Restaurant Ratskeller Clausthal statt. Als Hauptthema stellte sich die aktuelle Diskussion um die Kurbetriebsgesellschaft heraus. In diesem Zusammenhang wurden Probleme beim Management angesprochen. Als Ergebnis der Diskussion wurde einhellig die Forderung der FDP Oberharz benannt: Das Verschleudern öffentlicher Gelder muss enden! Der Aufsichtsrat der Kurbetriebsgesellschaft muss sich seiner Verantwortung stellen. mehr...