Antrag zum 74. Parteitag der FDP Niedersachsen

Verlegung des Stammsitzes der Harzwasserwerke GmbH nach Clausthal-Zellerfeld 

Der Landesparteitag möge beschliessen, 
dass die FDP-Fraktion des Landtages Niedersachsen einen Antrag stellt, der zur Verlegung des Stammsitzes der Harzwasserwerke GmbH nach Clausthal-Zellerfeld führt oder aber einen finanziellen Ausgleich der verlorenen Gewerbesteuereinnahmen der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld sicherstellt.

Antrag zum 74. Parteitag der FDP Niedersachsen

Erhalt der Arbeitsplätze des CUTEC am Standort Clausthal-Zellerfeld 

Der Landesparteitag möge beschliessen, 
einen Antrag zum Erhalt der Arbeitsplätze des CUTEC am Standort Clausthal-Zellerfeld 
zu erarbeiten und in den Niedersächsischen Landtag einzubringen.

Antrag zum 74. Parteitag der FDP Niedersachsen

Erhalt des Robert-Koch-Krankenhauses zur Standortsicherung

Der Landesparteitag möge beschliessen, 
einen Antrag zum Erhalt des Robert-Koch-Krankenhauses zur Standortsicherung 
zu erarbeiten und in den Niedersächsischen Landtag einzubringen.
 
Antrag zum 74. Parteitag der FDP Niedersachsen
 
Novellierung der ABVO
 
Der 74. ordentliche Landesparteitag der FDP Niedersachsen fordert die Mitglieder der FDP Fraktion im niedersächsischen Landtag auf einen Antrag zur Überarbeitung der Allgemeinen Bergverordnung über Untertagebetriebe, Tagebaue und Salinen (ABVO) vom 2. Februar 1966 zu stellen. 
 
Antrag zum 74. Parteitag der FDP Niedersachsen
 
Haushaltsberatungen im November abschließen !
 
Der 74. ordentliche Landesparteitag der FDP Niedersachsen fordert die Mitglieder der FDP Fraktion im niedersächsischen Landtag auf dafür Sorge zu tragen, dass die Haushaltsberatungen 2017 im November 2016 abgeschlossen werden.

Eil-Antrag der FDP zum Erhalt des Spiegelbades Wildemann - Es ist das Bestreben der Vereinsmitglieder und touristischen Leistungsträger auch in diesem Jahr ein sicher betriebenes Spiegelbad vorzuweisen und der Wille der Bürger und der Wunsch der Kinder dieses auch vorzufinden.


Antrag zum 73. Ordentlicher Parteitag 21./22. März 2015 in Nordhorn - Die FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag wird aufgefordert, einen Antrag zur Wiedereinführung des zentralen Vorschlagswesens der Niedersächsischen Landesverwaltung zu erarbeiten und in den Niedersächsischen Landtag einzubringen


Antrag zum 73. Ordentlicher Parteitag 21./22. März 2015 in Nordhorn - Streichung der Wortgruppe „und Hohlraumbauten nach § 130“ in § 146 Abs. 2 b) Bundesberggesetz


Antrag zum 73. Ordentlicher Parteitag 21./22. März 2015 in Nordhorn - Überarbeitung des §14 der Bergverordnung für den Festlandsockel


Antrag zum 73. Ordentlicher Parteitag 21./22. März 2015 in Nordhorn - Beweislastumkehr bei Kavernenbauprojekten durch Einfügen einer Wortgruppe in den § 126 Bundesberggesetz


Gemeinsamer Antrag FDP und Grüne zur Entlastung des Geschäftsführers der KBG vom 12.03.2015 - Wir beantragen die Abklärung folgender Bilanz- und Gesellschaftlicher Gesichtspunkte durch einen externen unabhängigen Gutachter bis zur nächsten Ratssitzung im April.


Anfrage an die KBG: Spiegelbad Wildemann vom 28.01.2015 - Die FDP bittet um die Beantwortung verschiedener Fragen zum Spiegelbad Wildemann durch die KBG


Antrag „KBG – notwendige Massnahmen“ 2 vom 28.01.2015 - Die Antwort des Landrates auf das Gutachten der KBG hat uns veranlasst von der sofortigen Kündigung von Geschäftsführer und Aufsichtsrat der KBG Abstand zu nehmen und zunächst die finanziellen Auswirkungen durch die Verwaltung prüfen zu lassen. 


Antrag „KBG – notwendige Massnahmen“ vom 20.01.2015 - Maßnahmen zur Sanierung der KBG


Antrag Entfall der Baumschutzsatzung vom 22.10.2014 - Der Rat möge beschliessen, die Baumschutzsatzung der Bergstadt Clausthal-Zellerfeld aufzuheben.


Antrag zur SG Ratssitzung am 21.10.2014 Nachhaltigkeit Inklusion - Der Rat möge beschliessen, dass die Verwaltung mit der Grundschule Clausthal ermittelt, welche Umfänge für eine vollständige und nachhaltige Lösung der Inklusion noch notwendig sind. 


Eil-Antrag der FDP zum Erhalt des Spiegelbades Wildemann - Es ist das Bestreben der Vereinsmitglieder und touristischen Leistungsträger auch in diesem Jahr ein sicher betriebenes Spiegelbad vorzuweisen und der Wille der Bürger und der Wunsch der Kinder dieses auch vorzufinden.