Antrag der FDP-Fraktion der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld, 25.02.2018:

Robinson-Spielplatz

Der Rat möge beschliessen:

Für den Robinson-Spielplatz wird jährlich 15.000 € für Spielgeräte, entweder auf das Sachkonto Jugendarbeit (Betriebsvorrichtungen Spielgeräte 36601.07100050) oder ein eigenes Konto, zusätzlich eingestellt. Eine Überprüfung des tatsächlichen Aufwandes findet für den Haushalt 2020 statt.

Begründung:

Der Robinson-Spielplatz wird seit der Gründung des Fördervereins am 15.03.2013 ehrenamtlich und privat von Bürgern der Stadt finanziert, gestaltet und gepflegt. Da aber die eigentliche Verantwortung städtischer Spielplätze in die Hand der Stadt gehört, sollen auch die finanziellen Rahmenbedingungen dafür im Haushalt eingeplant werden. Deswegen ist im Haushalt 15.000 EUR für die nachhaltige Bewahrung des Spielplatzes einzustellen. Nach 2 Jahren erfolgt eine Überprüfung des Aufwandes und ggf. eine Korrektur des Postens.

Der Umfang des Robinson-Spielplatzes ist eine freiwillige Leistung. Die für 2018 geplanten freiwilligen Leistungen belaufen sich auf 919.842 € und damit 3,65% des Gesamthaushaltes. Mit einer Erhöhung um 15.000 € beliefe sich die Quote bei 3,70% und damit im Rahmen des Zukunftsvertrages.

Aktueller Status:

021-2-2018 (als Ergänzung zur Vorlage Haushaltssatzung 021-2018)

In der Ratssitzung vom 15.03.2018 in die Fachausschüsse verwiesen, mit der Bedingung, dass vorher ein Kinderspielplatzkonzept der Verwaltung vorliegt. Das Kinderspielplatzkonzept wird im Sommer 2018 erwartet.