IMG_4195.JPG3K18 im Oberharz

von Olaf A. Herde und Olaf T. Franz

Am 6. Januar 2018 hatten wir unser traditionelles Dreikönigstreffen im Ratskeller Clausthal-Zellerfeld.

Ergänzend zum Bericht der Goslarschen Zeitung nutzen wir die Gelegenheit, über den Abend zu informieren.

Wir hatten seltenen Besuch durch unseren stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Björn Försterling (zugleich Vorsitzender des Bezirksverbandes Braunschweig), weiterhin die für unseren Landkreis zuständige Landtagsabgeordnete der FDP, Susanne Schütz, und unseren Kreisvorsitzenden Florian Schmidt aus Langelsheim sowie den Stadtverbandsvorsitzenden der SPD, den ehemaligen Bergstadtbürgermeister Volker Taube aus Zellerfeld.

Leider fehlten beim Dreikönigstreffen aber allein 5 unserer Mitglieder, weil sie beim Neujahresempfang des Bergstadtvereins Sankt Andreasberg im Einsatz waren, der traditionell am ersten Wochenende im Jahr stattfindet.

Nach der Rede des Vorsitzenden ging es in den Informationsaustausch.

Der Besuch aus dem Landtag bot die Gelegenheit sich aus erster Hand über die überraschende Absage einer Ampelkoalition zu informieren. Der Alleingang des Landesvorsitzenden, der in unserem Kreis zum kritisch-humoristischen Einwurf „die Monarchie ist auch in Niedersachsen abgeschafft“ führte, wird sicher Folgen bei den Vorstandswahlen auf dem nächsten Landesparteitag haben.

Volker Taube hatte sein Grußwort aufgeschrieben, damit er sich in seiner Kritik am kläglichen Bild, das der Rat der Berg- Universitätsstadt momentan abgibt, nicht in Rage redete. Ihn ärgerte besonders die mangelnde, fraktionsübergreifende Zusammenarbeit, ja auch seiner Mehrheitsfraktion, mit der Verwaltung und der Verwaltungsspitze. Viele Anfragen und konstruierte Konflikte hätte man sich sparen können. So appellierte er abschließend den Blick auf den Kreistag zu richten, wo wesentlich geräuschärmer und effizienter gearbeitet wird.

Die Diskussion zeigte, dass für die FDP besonders die Rolle der CDU-Fraktion verwirrend ist. Ist sie Koalitionspartner oder Opposition?

Die Kritik vom stellvertretenden Ortsvorsitzenden Jo Hasenau richtete sich gegen den Umgang des Verwaltungsausschusses mit dem Bürgerbegehren zum touristischen Marketing der Berg- und Universitätsstadt. Ausgangslage für das Bürgerbegehren war bekanntlich der Beschluss des Stadtrates den Kronenplatz umzugestalten und ein weiteres Tourist-Informationsgebäude dort zu errichten, zudem das touristische Marketing inklusive Kurbeitragsmanagement und Betrieb der Touristik-Informationen als Gesamtpaket europaweit neu auszuschreiben. Ziel des Bürgerbegehrens war es, dass dieser Beschluss zurückgenommen wird, um stattdessen das touristische Marketing inklusive Kurbeitragsmanagement und Betrieb der Tourist-Information in Module aufzutrennen und diese dann einzeln zu beauftragen und zu vergeben. Der Verwaltungsausschuss hatte in diesem Verfahren der Zulassung des Bürgerbegehrens auf Zeit gespielt und mehrfach den Antrag der Bürgerinitiative nicht beschieden, d.h. weder abgelehnt noch angenommen, um so die Fristen für das Bürgerbegehren verstreichen zu lassen.

Es wird also eine der Aufgaben der Rechtsstaatspartei FDP sein hier für klare Verhältnisse zu sorgen, denn das nächste Bürgerbegehren kommt bestimmt.

Im Laufe des Abendessens wurden weitere Aufgaben für die Ratsarbeit definiert und festgelegt wie die übrigen Ortsverbandsmitglieder bei deren Erreichung helfen können. Denn wie ebenfalls herausgearbeitet, hat die FDP Oberharz, durch geschlossenes Auftreten, bereits eines ihrer Kommunalwahlziele dieser Legislaturperiode erreicht. Das wurde natürlich beim Dreikönigstreffen 2018 entsprechend gefeiert.

Aber diese Tatsache des kommunalpolitischen Erfolges ist schon wieder eine neue Geschichte, über die wir gern separat berichten.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass das 3K18 im Oberharz wieder eine rundherum runde Veranstaltung war, bei der wir uns über unseren Standpunkt verständigten und neue politische Pläne zu schmiedeten.