Bericht über die Ratssitzung des Interimsrates der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld von Boris Peinemann

BorisPeinemann.jpgDie Goslarsche Zeitung hat zwar schon aus der Ratssitzung berichtet, aber manchmal schadet es nicht, eine Sache von mehreren Seiten zu beleuchten. Das gibt mehr Tiefenschärfe.
Der Zuschauerraum war also so gefüllt, wie sich der Rat das sicher öfter gewünscht hätte. Es waren unter anderem Angestellte der KBG, Leistungsträger des Gastgewerbes sowie Mitglieder der Sportvereine zugegen.

Die offene Fragestunde wurde schon mit ersten Fragen zur KBG eröffnet. Die Fragen waren allerdings vielfältig. Warum z.B. solle jemand Fremdenverkehrsbeitrag zahlen, über den noch nicht einmal beworben wird? Warum werden die Leitungsträger über den Fremdenverkehrsbeitrag an den einen Marketing-Dienstleister gebunden? Wieso haben die Unternehmen im Gastgewerbe keine Freiheit über die Wahl ihres Marketingkonzeptes? Was passiert weiterhin mit der Glashütte? Warum berichtet der Marketingbeirat nicht dem Rat?

Es wurden aber ebenfalls kritische Fragen zum Zellbach gestellt. Wann ist mit der Veröffentlichung der Bauplanung zu rechnen? Wie lange besteht noch Einspruchsmöglichkeit seitens der Bürger? Wann wird begonnen und wie ist der Stand? Die Verwaltung antwortete, dass im März die Veröffentlichung der Planung erfolgen wird. Momentan sei man im Vergabeprozess. Es wäre mit einem Start der Bauarbeiten im Sommer 2015 zu rechnen, aber nicht im gleichen Jahr mit dem Abschluss der Bauarbeiten. Es wird also 2015 nur ein Teil des Zellbachs saniert. Die fragenden Bürger mahnen die Verwaltung dazu, die Öffentlichkeit besser einzubinden

Unter dem Punkt Anfragen wurde eine Anfrage der FDP zur KBG und der Betreuung des Spiegelbades Wildemann gestellt. 12 Fragen sollen Aufschluss über die Situation und die Rolle der KBG geben.

Im Verlauf der Ratssitzung wechselte der Rat in die Rolle der Gesellschafterversammlung der KBG wegen der Genehmigung der Jahresbilanz 2013 und der Entlastung von Geschäftsführer Dr. Hille und des Aufsichtsrates. Nachdem die Genehmigung des Bilanz zwar genehmigt wurde, fiel die Entlastung von Geschäftsführer und Aufsichtsrat keine erforderliche 2/3 Mehrheit. Das bedeutet Nachsitzen.

Im weiteren Verlauf wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit - quasi im Verwaltungsausschuss - der Antrag der FDP sowie der Grünen (Kündigung GLC) beraten. Heraus kam, das die CDU einen weiteren Antrag zur Absetzung des Aufsichtsrates stellte. Dieser scheiterte knapp, mittlerweile ohne die Anwesenheit der UWG. Danach wurde der FDP-Antrag besprochen. Auf Wunsch der Bürger wurde diesem Antrag eine weitere Bürgerfragestunde eingeräumt. Die Fragen wiederholten sich allerdings grösstenteils. Danach wurde seitens eines Ratsmitgliedes sinngemäss geäussert, dass das Gutachten der KBG doch eine gute Situation attestiere. Dies brachte die Kommunalaufsicht allerdings dazu, die Dinge in deutlicher, geradezu scharfer Form klarzustellen: Sanierung, Insolvenz oder Liquidation. Das seien die Optionen. Dies sah die grosse Mehrheit der Mitglieder nach der geheimen Abstimmung ebenfalls so.

Ein weiterer Antrag der FDP - die Grünen zogen ihren zurück - formulierte die Prüfung einer Kündigung der GLC durch die Verwaltung.

Nach einer weiteren nichtöffentlichen Beratung zog sich der Ratsstitzungsmarathon bis 23 Uhr. Allerdings kann von Angriffswellen oder gar "aktionistischen" Handlungen, wie in der Presse beschrieben, nicht gerade gesprochen werden. Für meinen Geschmack lief die Ratssitzung durchaus konstruktiv und ruhig ab. Allerdings scheint hinsichtlich der KBG ein anderer Wind zu wehen.