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Ein außerparlamentarisches Arbeitsergebnis:
Verwendung der Versicherungssumme der Musikmuschel Wildemann

von Olaf T. Franz

In der Einwohnerfragestunde der Ratssitzung vom 29. September 2016 hatte ich einige Fragen zum Verwendung der Versicherungssumme der Musikmuschel im Kurpark Wildemann gestellt.
Am 22. Oktober 2016 erhielt ich dazu Antworten, direkt von der Kurbetriebsgesellschaft „Die Oberharzer“ mbH.


Frage 1: Wann hat die Versicherung welchen Betrag an die KBG erstattet?
Antwort 1: Die Württembergische Versicherung hat am 30.11.2015 35.000,00 € erstattet.

Frage 2: Unter welcher Kostenstelle wurde der Eingang im haushalt der KBG verbucht?
Antwort 2: Der Eingang wurde unter der Kostenstelle 430 „Kurpark Wildemann“ als Versicherungsentschädigung gebucht. Er geht in die Gewinn- und Verlustrechnung ein.

Frage 3: Wofür wurde der Erstattungsbeitrag verwendet?
Antwort 3: Am 29.05.2015 und am 13.07.2015 fanden Ortstermine mit Vertretern aus Wildemann statt, um ein Meinungsbild zum möglichen Wiederaufbau der Musikmuschel zu erhalten. Auf Wunsch des Wildemanner Ortbürgermeisters wurde am 21.09.2015 im Kurpark in Wildemann ein Bürgerkaffee durchgeführt, um den Bürgern eine Meinungsäußerung zu diesem Thema zu ermöglichen. Als Ergebnis dieser Veranstaltung konnte festgehalten werden, dass sich die Mehrheit der Anwesenden dafür ausgesprochen hat, die Musikmuschel nicht wieder herzurichten. Stattdessen soll die Versicherungssumme in andere Projekte im Kurpark und im Spiegelbad fliessen.
In der Aufsichtsratssitzung am 04.11.2015 wurde folgender Beschluss gefasst:
„Die Musikmuschel im Kurpark Wildemann wird nicht wiederhergestellt, die Zeitwertversiccherungssumme in Höhe von netto 35 TEUR wird bei der Versicherung angefordert.“
Der Rat der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld hat in seiner Sitzung am 17.12.2015 folgenden Beschluss gefasst:
Für die energetische Sanierung des Freibades Wildemann werden zur Umsetzung der Studienarbeit „Konstruktion einer Solarthermieanlage zur Vorheizung des Badewassers im Spiegelbad Wildemann“ des Institutes für Energieoptimierte Systeme, Fakultät Versorgungsrechnik, TU Clausthal, sowie zur Installation einer Photovoltaikanlage 85.000 € eingestellt. Die Kurbetriebsgesellschaft „Die Oberharzer“ mbH wird gehalten, aus der Versicherungssumme Konzertmuschel 25.000 € bereitzustellen. Insgesamt ergibt sich eine Summe von 110.000 €.
Da sich die gesamte Antragstellung inklusive der Kostenangaben auf die oben genannte Studienarbeit stützt, ist es notwendig tatsächlich belastbare Zahlen zu erhalten – Kostenschätzung DIN 276 und qualifizierte Beurteilung des vorhandenen Zustandes der Freibadtechnik sowie des energetischen Effekts. Hierfür muss ein Fachingenieur für technische Gebäudeausrüstung mit der Grundlagenermittlung und Vorplanung beauftragt werden.
Der Aufsichtsrat der KBG hast deshalb in seiner Sitzung am 15.09.2016 folgende Beschlüsse gefasst:
Grundsatzbeschluss zur Durchführung einer energetischen Sanierung des Freibades
Schließung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld und der Kurbetriebsgesellschaft „Die Oberharzer“ mbH zur Energetischen Sanierung des Freibades.
Freigabe der Eigenmittel von bis zu 9.000,00 € netto zur Beauftragung eines Fachpalners für technische Gebäudeausrüstung
Die KBG führt die Beschlüsse des Aufsichtsrates derzeit aus.

Warum wurde nicht so verfahren, wie von den Bürgern in der Wildemanner Bürgerversammlung gewünscht?
Antwort 4: Die Bürgerversammlung wollte wie folgt aufteilen:
Eine Unterstützung für Spiegelbad und Minigolfplatz
Die Herrichtung des Kinderspielplatzes vor dem ehemaligen Kurhaus
Die Instandsetzung der Wassertretstelle
Im Rahmen des mit dem Land Niedersachsen geschlossenen Zukunftsvertrages sind sowohl bei der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld als auch bei der KBG Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen notwendig. Die derzeitigen Aufgaben der KBG standen bzw. stehen in mehreren Arbeitskreisen auf dem Prüfstand. Nicht zwingend notwendige Aufgaben sollen zukünftig nicht mehr von der KBG durchgeführt werden.
Zum Zeitpunkt unserer Bürgerversammlung in Wildemann wurde davon ausgegangen, dass der rat der Berg- und Universitätsstadt aufgrund des vorliegenden IDW S 6 Gutachten die dringende Notwendigkeit erkannt hat, den Kurbeitrag auf die in der Kurbeitragskalkulation errechnete Höhe festzusetzen. Der Rat hat in seiner Sitzung am 17.11.2015 den entsprechenden Antrag der Verwaltung abgelehnt und damit den finanziellen Spielraum der KBG erheblich geschwächt. Dies wirkt sich unmittelbar auf die Projekte / Aufgaben der KBG aus.
Zu 1: Das Spiegelbad wird, wie unter Nr. 3 bereits ausgeführt, unterstützt.
Zu 2: Der Kinderspielplatz wurde in Eigenleistung durch die KBG hergerichtet, um Kosten zu sparen.
Zu 3: Das Wassertretbecken im Kurpark Wildemann war seit einigen Jahren nicht mehr funktionstüchtig. Die Kosten für die sanierung des Bauwerks hätten 7.000,00 € netto betraagen. Weiterhin wären zukünftig jährlich Betriebs- und Instandhaltungskosten anfallen.
Der Bauausschuss der KBG hat unter Beachtung der oben genannten Punkte deshalb in seiner Sitzung am 04.08.2016 beschlossen, das Wassertretbecken nicht sanieren zu lassen, sondern zu verfüllen. Ausschlaggebend hierfür war das es in Wildemann noch 3 weitere Wassertretstellen gibt. Der Aufsichtsrat der KBG hat dies in seiner Sitzung am 09.08.2016 zur Kenntnis genommen. Die Verfüllung des Wassertretbeckens ist mittlerweile erfolgt.