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Ansprache zum Dreikönigstreffen 2018

 
Als Vorsitzender des Ortsverbandes Oberharz grüße ich alle Mitglieder und Freunde und wünsche Ihnen ein erfolgreiches neues Jahr. Gleichzeitig möchte ich die Gelegenheit nutzen um die wichtige Frage zu erörtern: 
 
Was bedeutet es, ein Liberaler zu sein? 
 
• Ein Liberaler richtet sich gegen Staatsgläubigkeit, Kollektivismus, Willkür und den Missbrauch von Macht bzw. Herrschaft.
• Liberale glauben daran, dass eine freie Entfaltung des Individuums der Gesellschaft dienlicher ist, als staatliche Gleichmacherei und vorgegebene und verkrustete Strukturen.
• Liberale sind dem Fortschritt aufgeschlossen und sehen den Wandel eher als Chance, denn als Risiko.
• Liberale sind aufgeklärt und respektieren andere Meinungen und Weltanschauungen.

Die Liberalen haben in den letzten Jahren einen starken Gegenwind erfahren. Man schimpft sie neoliberal, wobei die Schimpfenden vermutlich nicht einmal den Inhalt des Begriffes genauer kennen. Denn neoliberal stand im letzten Jahrhundert für unsere heutige „soziale Marktwirtschaft“ als dritten Weg zwischen Kommunismus und Kapitalismus. 

Man sagte den Liberalen nach, nicht mehr gebraucht zu werden. Doch die Welt ändert sich immer schneller. Unkalkulierbare Despoten bestimmen mit verschiedensten Drohkullissen die Weltpolitik. Lokale Konflikte entwickeln sich in kürzester Zeit zu globalen Krisen. Durch eine immer stärker vernetzte Welt spüren wir die Auswirkungen auf unserer Erde deutlicher als je zuvor. 

Wenn die Freiheit in immer mehr Ländern in Gefahr gerät, dann ist es geradezu unsere Pflicht, der Freiheit ein Zuhause zu geben. Wir brauchen einen Hüter von liberalem Gedankengut.

Unsere Kritiker werfen uns vor, Marktradikale zu sein. Schauen wir uns die Realität an: Bei uns im Oberharz wird ein Teil der Marktwirtschaft in Form des Tourismus verstaatlicht während eine ursprünglich staatliche Aufgabe, nämlich das Krankenhaus, privatisiert wird. Ich hätte es gerne anders herum. Es fehlt noch, dass wir die Schulen privat finanzieren müssen, weil Investitionsmittel fehlen, um diese richtig auszustatten.

1992 warnte ein Liberaler den Rat vor dem finanziellen Risiko mit dem weissen Rathaus und der Tiefgarage. 2006 warnte ein Liberaler vor dem finanziellen Risiko mit der Therme „Heisser Brocken“. 2014 warnten wir vor erheblichen Problemen in der KBG. 2015 haben wir Hannover und später Berlin auf die Probleme im CUTEC hingewiesen.

Die Bürger zahlen ihr Steuern gerne, wenn diese Gelder richtig eingesetzt werden. Sie freuen sich über moderne Schulen, bezahlbare und flexible Kindergartenplätze, ein funktionierendes Krankenhaus und gut befahrbare Strassen sowie vernünftige Arbeitsplätze. Sie verstehen es aber nicht, wenn die Abgaben, Gebühren und Steuern erhöhte werden, um politisch motivierte Experimente zu finanzieren. 

Wir glauben, dass der Staat für die Bürger da ist und nicht umgekehrt. Wir möchten für den Oberharz die Bereiche Bildung, Wissenschaft, Familie, Infrastruktur (dazu gehört auch unser Krankenhaus) und Mittelstand vom Einzelunternehmer bis zum High-Tech-Unternehmen stärken.

In Art. 14 Abs. 2 Grundgesetz steht: „Eigentum verpflichtet.“ Weiter gedacht heisst es dann aber auch: Freiheit verpflichtet. Bildung verpflichtet. Beides sind liberale Werte, die wir in den Dienst der Gesellschaft stellen sollten. Denn in einer demokratischen Gesellschaft gibt es auch eine Verantwortung für jeden Bürger sich mit seinen Fähigkeiten und Möglichkeiten einzubringen. Dies ist ein traditioneller liberaler Grundgedanke, den wir weiter aufrecht erhalten sollten um unsere Demokratie zu stärken.