FDP Oberharz: DreiKönigsTreffen

Das diesjährige Dreikönigstreffen der FDP Oberharz fand dieses Jahr traditionell im Ratskeller statt. Der Saal platzte allerdings diesmal fast aus allen Nähten, was alle Anwesenden sichtlich erfreute.

In der Rückschau des Jahres 2014 wurde über die nicht immer ganz einfache Ratsarbeit berichtet. Helge Frank, Eva Peinemann und Manfred Höfert vertraten die FDP in den Räten der Bergstädte Clausthal-Zellerfeld und Wildemann sowie der Samtgemeinde Oberharz. Nicht immer ist die Arbeit, die im vergangenen Jahr sowie die Jahre davor geleistet wurde auch öffentlich gemacht worden. Ein grosser Teil der Arbeit hat sich auch nicht in der Quantität von Anträgen und in der Öffentlichkeit niedergeschlagen sondern ist hinter den Kulissen ausgefochten worden. Nicht wenige Anträge wurden in der Vorbesprechung mit dem Partner SPD nochmal auf Anstoss der FDP geändert. Einige Anträge wurden durch hitzige Debatten mit dem Partner SPD ausgefochten. Insbesondere Personalerhöhungen stellten die Leidensfähigkeit unserer Mandatsträger immer wieder auf die Probe. Zu guter letzt hat das Thema KBG wiederum klare Unterschiede in den Auffassungen im Umgang mit Steuergeldern klar gemacht. Beim Thema Zukunftsvertrag waren durch kontinuierliche Nachfragen und kritische Begleitung unsere Mandatsträger die treibende Kraft. Zeitweise musste sogar der Landrat und die Landesregierung von unseren Liberalen zur Hilfe gebeten werden, um den Abschluss noch vor Auslauf der Frist zu erreichen. Die bittere Pille Steuererhöhung war die Bedingung des Landes für die 16,2 Mio EUR Finanzspritze. Ebenfalls schwierig waren die Forderungen verschiedener Gemeinden mit teilweise unrechtmässigen und teilweise überspitzten Forderungen ihrerseits. Dies alles musste für den Zukunftsvertrag abgewogen und verhandelt werden. Wir haben uns für den Zukunftsvertrag entschieden. Trotzdem haben wir es geschafft, eigene Anträge vorzubringen und teilweise auch durchzusetzen. Dies ist bei der kleinen Fraktion von 2 Ratsmitgliedern im Samtgemeinderat und einer Mandatsträgerin im ehemaligen Bergstadtrat Clausthal-Zellerfeld sowie einem Mandatsträger in der Bergstadt Wildemann um so bemerkenswerter: Baumschutzsatzung abgeschafft, Inklusion richtig machen, keine Personalerhöhung wegen Einheitsgemeinde, Ausschreibung für Tourismusmarketing, 14 Fragen an die KBG.

Von der Nachbargemeinde wurde den Oberharzern viel Mut zugesprochen. Hans Bahn wünscht der neuen Einheitsgemeinde eine starke FDP, damit die liberalen Ideen der Bürger weiterhin Gehör finden.

Von neutraler Seite, also den Wettbewerbern, wird den Liberalen eine hohe Sachkenntnis attestiert und es wurde ebenfalls der Wunsch nach einer starken FDP in der neuen Einheitsgemeinde geäussert.

Nach dem Generationswechsel in der Oberharzer FDP mit ihren Anfangsschwierigkeiten hat sich die Gruppe mittlerweile zu einem kleinen aber effizienten Team geformt. Aus heutiger Sicht ist die nächste Wahl sehr offen. Das bedeutet allerdings nicht, dass wir uns auf unseren Erfolgen ausruhen können sondern im Gegenteil die Bürger von der Notwendigkeit einer starken FDP in der neuen Einheitsgemeinde überzeugen müssen. Dazu sind alle Mitglieder und Freunde aufgerufen, mitzumachen.

Dreikönigstreffen