Liberaler Treff Nr. 2 mit Live-Schaltung Prof. Dr. Manfred J. Matschke - PRESSEMITTEILUNG

Im Anschluss an die FDP Kreisvorstandsitzung fand im Hotel „Zum Harzer“ der 2. Liberale Treff statt. Der Ortsvorsitzende Helge Frank hielt ein Impulsreferat über das Zustandekommen des Zukunftsvertrages sowie der noch nicht gelösten Probleme. Zusammenfassend bedeutet der Zukunftsvertrag einerseits grosse Anstrengungen für die Bürger (Steuererhöhungen auf Spitzenniveau) sowie der Gemeindeverwaltung (Eckwerttabelle mit eng budgetierten Zielen) andererseits auch die Chance sich aus dem ewigen Schuldensumpf herauszuarbeiten. Durchaus kontrovers wurde der Oberharz in seiner Stellung zu den Nachbargemeinden diskutiert. Herausgehoben wurde allerdings das Alleinstellungsmerkmal der internationalen Universität, die als Nährboden für hidden champions einen unschätzbaren Wert darstellt. Relativiert wurde hingegen der Tourismus als wirtschaftlicher Faktor auf einen überschaubaren Anteil. Prof. Dr. Matschke bezifferte diesen Anteil auf ca. 36 Mio € von gesamt 260 Mio € im Jahr 2012, basiert auf Angaben des Landesamtes für Statistik. Nicht zuletzt stieg ja die letzten Jahre die Gewerbesteuer der produzierenden Betriebe auf ein Allzeithoch und demonstriert damit die wirklichen Chancen des Oberharzes. Stark kritisiert wurden allerdings die Risiken, mit welchen sich die Einheitsgemeinde in Zukunft beschäftigen muss. Die KBG ist weiterhin als defizitäres Unternehmen der Gemeinde nicht in der Lage sich selbst in die schwarzen Zahlen zu führen. Schlimmer noch, es droht mit der Kristall-Therme „Heiser Brocken“ ein wirklich heisser Brocken auf die Einheitsgemeinde zuzukommen. Hier wird auf ein Interview zwischen Prof. Dr. Matschke und Peter Weiss auf der homepage der FDP Oberharz verwiesen. Konsens der Runde war, dass sich die Kommunalpolitik noch mehr in die Belange der Verwaltung einmischen muss um die Interessen der Bürger zu vertreten.