KBG aufräumen.jpgRatssitzung vom 17.03.2016 - Abschaffung Aufsichtsrat KBG

Im traditionsreichen Glück-Auf-Saal in Clausthal-Zellerfeld fand die letzte Ratssitzung unter Beteiligung interessierter Bürger statt. 

In 28 Tops + 2 Nachträgen wurden Beschlüsse unter anderem zum Nachtragshaushalt, Organisatorischem und zur KBG behandelt. 

Der vielleicht wichtigste Punkt betrifft die Vorlage 41/2016, den Gemeinschaftsantrag von CDU, FDP, Oberharzer und Kritische Bürger-Linke zur Auflösung des Aufsichtsrates der Kurbetriebsgesellschaft.

In mehreren Beiträgen untermauerten die Antragsteller Lars Weitemeyer, Eva Peinemann Eckhard Bruns und Jörg Gehrke die Notwendigkeit, den Aufsichtsrat abzuschaffen und dessen Funktionen in die Hände von Verwaltung und Rat zu legen.

Der Aufsichtsrat sich nicht im ausreichenden Masse und mit der gebotenen Dringlichkeit um die geforderte Sanierung der Gesellschaft gekümmert. Er hat nicht die Pflichten als Kontrollgremium im Sinne der Stadt wahrgenommen. Es liegen weder für 2015 noch für 2016 beschlussreife Wirtschaftspläne vor. Eine Verbesserung der Situation ist nicht erkennbar. 

Nun soll der Rat die Geschicke der KBG kontrollieren und justieren.

Die Mehrheitsverhältnisse ändern sich nun spürbar. Ist der Aufsichtsrat der KBG nach einer Formel der ehemaligen Gesellschafter zusammengesetzt gewesen, sieht auch die Kommunalaufsicht Renovierungsbedarf. Bisher gab es ein Übergewicht von 6 der 11 Aufsichtsratsposten zugunsten Altenau-Schulenburg / OTM Jetzt gelten die Verhältnisse im Rat, und die sind grösstenteils abhängig von der jeweiligen Vorlage.

Die GZ berichtet ebenfalls darüber: 

http://www.goslarsche.de/lokales/oberharz_artikel,-Kurbetrieb-Stadtrat-entzieht-dem-Aufsichtsrat-das-Vertrauen-_arid,1204028.html

 

Weitere Informationen folgen.