Viel Lärm und Nichts! - Leserbrief von Prof. Dr. Manfred Matschke zum Bericht Appelhagen über KBG (GZ 9.12.14)

Das Appelhagen-Gutachten entspricht offenbar den Erwartungen des Auftraggebers A. Ehrenberg: Viel Lärm und Nichts! Die Kernsätze aus dem GZ-Bericht lauten daher: „Die Gesellschaft ist angeschlagen, muss und kann aber saniert werden. … Die KBG sei aber nicht insolvenzgefährdet, wenn sie eine erneute Sanierung einleite.“

Solche Aussagen erscheinen in Abwandlungen auch in anderen Dokumenten, die mir vorliegen.

In der „Erfolgs- und Liquiditätsplanung für die Jahre 2014 bis 2019“ der KBG vom 17.06.2014 schreiben die Wirtschaftsprüfer: „Bei Eintritt der getroffenen Annahmen ist die Zahlungsfähigkeit der KBG nachhaltig gegeben. … Auf Basis der vorliegenden Planungsrechnungen kann zurzeit von einer Fortführung der KBG ausgegangen werden.“

Und im Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfer zum Geschäftsbericht der KBG heißt es auf S. 6 in Abwandlung: „Der Jahresabschluss 2013 ist weiterhin unter der Annahme der Unternehmensfortführung aufgestellt worden, da zurzeit davon ausgegangen wird, dass die Unternehmensfortführung unter Mithilfe der Gesellschafter gewährleistet ist.“

Wenn die Oberharzer - das heißt jetzt: die Bürger! - weiterhin für die KBG den Gürtel enger schnallen, dann kann sich die Kommunalpolitik auf Dauer die KBG leisten. In der Eckwertetabelle zur Einheitsgemeinde firmieren die Ausgaben für die KBG daher sinnigerweise unter den gestatteten „freiwilligen Leistungen“, die die 2,5 %-Grenze nicht überschreiten dürfen.

Die Kernfrage lautet aber: Sollte man sich die KBG weiterhin leisten? Was hat der Bürger von dieser „freiwilligen Leistung“?

Vielleicht gibt das Gutachten, wenn es denn in Gänze vorliegt, auch darauf Antworten. Die Hoffnung ist gering, aber in der Adventszeit sollte man nicht ohne Hoffnung sein.

Prof. Dr. Manfred Matschke
ehemaliges Ratsmitglied der FDP von 1986 bis 1996 im Oberharz